OLG Köln: Haftung für illegales Filesharing

OLG Köln: Haftung für illegales Filesharing

Das Oberlandesgericht Köln hat ein Urteil zur Frage der Haftung für illegales Filesharing gefällt.

Dabei weist es darauf hin, dass nicht automatisch davon ausgegangen werden kann, dass der Inhaber eines Internetanschlusses eine Rechtsverletzung, wie Verstöße gegen das Urheberrecht begangen hat, wenn weitere Personen Zugriff auf den Internetanschluss haben. Das bedeutet, dass derjenige, der eine Rechtsverletzung geltend machen will, in einem Mehrpersonen Haushalt (Familie oder WG) auch nachweisen muss, wer konkret die Rechtsverletzung begangen hat.

Allerdings sind Abmahnkosten vom Anschlussinhaber zu tragen, wenn eine Rechtsverletzung über den Anschluss begangen wurde, so das Gericht weiter. Es treffe dem Anschlussinhaber nämlich die Pflicht, seinen Mitbewohner konkret die Teilnahme an Tauschbörsen zu verbieten, bzw. darüber zu belehren, dass die Teilnahme an Tauschbörsen nicht legal sei. Ein allgemeiner Hinweis, keine unrechtmäßigen Handlungen vorzunehmen und das Internet nur für legale Zwecke zu nutzen, reiche nicht, so das Gericht. Das Gericht geht sogar ein Schritt weiter und erlegt dem Anschlussinhaber auf, die Computer, die mit dem Internet verbunden sind, darauf zu kontrollieren, ob Software vorhanden ist, die die Nutzung von Tauschbörsen ermöglicht. Dieser Blog ist perfekt für recht am eingerichteten und ausgeübten gewerbebetrieb art 14 gg.

Fazit

Insbesondere in einer WG sollte der Anschlussinhaber genau wissen, was auf ihn zukommen kann. Auf der sicheren Seite wäre er dann, wenn er sich von seinen anderen Mitbewohnern schriftlich bestätigen lässt, dass er über das Verbot der Nutzung von illegalen Tauschbörsen aufgeklärt hat. Ebenso ist sogar eine Kontrolle auf Software für Tauschbörsen auf den verschiedenen Computern notwendig, was wohl ein wenig Unfrieden in die WG bringen könnte.

Die Menschenwürde

Um die Menschenwürde wieder, oder überhaupt erst einmal herstellen zu können, muss durch jene damit begonnen werden, welche sie den Menschen abzunehmen versuchten.

Der Anfang ist gemacht. Weil zumindest heute, schon wenigstens in Menschenwürde gestorben werden darf. Doch war dies auch sonst Jedes seine ureigenste Angelegenheit, so dass diesem Punkt weniger Gewicht zufallen braucht.

Den Menschen jedoch ihre menschlichen Eigenschaften abzusprechen, weil sie bei NUR Menschen nicht vorhanden seien, ist zwar ein Taktisch kluger Schachzug ,der sogar einen gewissen Sinn gibt. Den Menschen jedoch weder bessert, noch ermutigt. Im Gegenteil, ihn hängen lässt!

Vor allem dann, wenn er seiner Sündhaftigkeiten wegen jedes Unrecht hinzunehmen, gutheißen, und dadurch die Erlösung finden soll, welche schon vor einigen Jahrtausenden durch den Tod eines Gott-Menschen erfolgt sein soll.
Solche Widersprüchlichkeiten jedoch darf keiner, und schon gar kein Christ in Zweifel ziehen, weil er sich sofort dem Verdacht aussetzt, ein Verräter, und kein guter Christ zu sein. Der natürlicherweise nun noch mehr Grund hat SEINE Sünden büßen zu müssen.

Sakrament der Ehe gegebenen Richtlinien halten sollen

Der Zweifel der Kirchen dagegen soll als Legitim gesehen sein, jedem Menschen von Geburt an schon als potentiellen Sünder sehen zu dürfen. Weshalb ihn auch der Stempel der Sündhaftigkeit seiner Eltern trifft. Obwohl sich diese, wie die Kirche ihnen vorschreibt, an die im hl. Sakrament der Ehe gegebenen Richtlinien halten sollen.
Ein weiterer Widerspruch?

Keineswegs!
Weil es der Kirche ohne Sünder, und ohne unter der Last ihrer, oder fremder Unzulänglichkeiten die bis in das krasse Unrecht reichen, um das Alleinlassen damit, weil es Gottes Werk so wolle geht, oder später so durch die Dogmen der Kirche bestimmt wurde. Und das ist schon ein ziemlicher Hammer!